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Kiezblock jetzt! Demo am Donnerstag, 30.11. um 16.00 Uhr am Richardplatz

Schon im November 2021, also vor ziemlich genau 2 Jahren, sind wir gemeinsam mit euch auf die Straße gegangen, um für die zügige Umsetzung des Kiezblocks in Rixdorf zu demonstrieren. Seitdem ist viel Zeit vergangen, auf die Poller warten wir jedoch vergeblich. Immer noch sind Menschen im Kiez dauerhaft von Lärm und Gefahren durch hohen Durchgangsverkehr betroffen.

Damit der Kiezblock endlich umgesetzt wird, gehen wir am 30.11. auf die Straße. Kommt alle! Damit wir nicht auch noch frieren müssen, gibt’s Glühwein, Kinderpunsch und Musik.

Donnerstag, 30.11. um 16.00 Uhr

Demo unter dem Motto "1000 Tage - nix passiert. Kiezblock jetzt!"

Startpunkt: Richardplatz

Mit viel Ärger im Bauch wollen wir ein Zeichen setzen, dass wir die Verschleppung der Umsetzung nicht weiter hinnehmen!

Was bisher geschah ...

Bereits 2021 präsentierten wir dem Bezirk unser Kiezblock-Konzept und in der Bezirksverordnetenversammlung wurde die Umsetzung des Kiezblock Rixdorf im Mai 2021 beschlossen. Damals waren wir guter Dinge, dass nun endlich etwas geschieht.

Das Bezirksamt prüfte (erneut) die Verkehrsbelastung im Kiez mit dem eindeutigem Ergebnis, dass sie viel zu hoch ist. Unser Konzept wurde auf Umsetzbarkeit und Wirksamkeit überprüft und für gut befunden. Die PlanerInnen in der Verwaltung passten Details an, erstellten Ausführungsplanungen und brachten das Konzept durch die offiziellen Prozesse (Anhörung von Polizei, Feuerwehr, BVG, etc.).

Aus unserer Sicht hätte es schneller gehen können, aber immerhin versprach Bezirksstadtrat Jochen Biedermann im Oktober 2022: „Ich gehe davon aus, dass wir das im Frühjahr 2023 umgesetzt kriegen“. Es folgte dann im März 2023 die öffentliche Vorstellung des Konzepts im Rahmen einer Informationsveranstaltung und die Ankündigung, dass der Kiezblock im Sommer 2023 kommt.

Nun naht der Winter und bei uns ist mittlerweile großer Unmut entstanden. Uns erreichen zudem viele Mails von Unterstützenden aus dem Kiez, die sich ebenfalls fragen: Wo bleiben die Poller?

Vom Bezirksamt hören wir seit Monaten, dass weiterhin Details zu den Ein- und Ausfahrtmöglichkeiten für die Gewerbetreibenden zu klären sind. Es geht hierbei um Umordnungen von Parkständen, was planerisch nicht kompliziert ist. Dass diese Abstimmung so lange dauert, ist nicht nachvollziehbar.

Von Bezirksstadtrat Jochen Biedermann wurde uns nun mitgeteilt, dass er die Entscheidung getroffen hat, die Maßnahmen für den Kiezblock im Reuterkiez vorzuziehen. Es ist somit nicht zu erwarten, dass der Kiezblock in Rixdorf vor Frühjahr oder Sommer 2024 realisiert wird. Einen genauen Zeitraum benennt Herr Biedermann nicht.

Schlussendlich ist somit wertvolle Zeit verschenkt worden. In dieser Zeit sind wir Anwohnenden im Kiez weiterhin Lärm und Luftverschmutzung durch den Autoverkehr ausgesetzt. Zudem entstehen regelmäßig gefährliche Situationen, da viel zu viele Autos und mit teils überhöhter Geschwindigkeit durch den Kiez fahren.

In Gesprächen beteuerte Jochen Biedermann stets, den Kiezblock zu wollen, jedoch scheint das Vorgehen schlecht koordiniert und kopflos. Wir fragen uns: Warum wurde das Konzept öffentlich vorgestellt, bevor Rückmeldungen der Gewerbetreibenden systematisch eingeholt wurden? Warum dauert die Einarbeitung der Rückmeldungen in das Konzept nun wieder seit Monaten an? Wieso gibt es noch keinen Umsetzungstermin? Und warum können die Kiezblocks im Reuterkiez und in Rixdorf nicht gleichzeitig umgesetzt werden? Der Reuterkiez ist natürlich genauso wichtig wie Rixdorf, jedoch kann man nur von einer kläglichen Projektsteuerung sprechen, wenn dafür die Planungen für Rixdorf weiter verschoben und die Projekte nicht parallel gehandhabt werden.

Wenn ein einzelner Kiezblock nach 2 1/2 Jahren noch immer nicht steht, wie soll eine umfassende Verkehrswende überhaupt ins Rollen kommen? Wer sich für diese wählen lässt, sollte dann auch liefern können.

So geht es nicht, wir nehmen die Verschleppung des Kiezblocks nicht länger hin!

Kommt zahlreich mit Kind und Kegel und seid gemeinsam mit uns laut!

Wir gehen wieder auf die Straße damit endlich was passiert. Kommt alle heute um 16 Uhr zur Demo am Böhmischen Platz. Gemeinsam mit dem Reuterkiezblock, dem Kiezblöock Karlsgartenkiez und dem Netzwerk fahrradfreundliches Neukölln, fordern wir Stadtrat Jochen Biedermann auf in den nächsten 100 Tage endlich zu handeln.

Hier ist unsere Pressemitteilung:

Pressemitteilung

Schluss mit BlahBlahBlah – Kiezblocks jetzt umsetzen

Berlin-Neukölln, 12. November 2021. Mehrere Initiativen demonstrieren heute um 16 Uhr für sofortige Umsetzung der Kiezblocks und der Verkehrswende in Neukölln. Mehr als sieben Monate nach dem politischen BVV-Beschluss zur Umsetzung von drei Kiezblocks ist immer noch nichts passiert. Bürgermeister Martin Hikel macht weiter passive Politik. Der neue Stadtrat für Verkehr Jochen Biedermann muss jetzt ein 100 Tage Programm vorlegen und Kiezblocks mit vorläufigen Maßnahmen umsetzen.

Bereits am 31.5.2021 hatte die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln die Einrichtung von mindestens drei Kiezblocks in Rixdorf, dem Schillerkiez und dem Reuterkiez beschlossen. Seitdem ist nichts passiert. Die Sperrung der Schnalle in Rixdorf durch das Aufstellen eines einzigen Pollers hat den Durchgangsverkehr in keiner Weise reduziert. Stattdessen sind nun die umliegende Straßen stärker betroffen. Die Anwohnenden sind frustriert.

“Das ist die typisch passive Politik, die nur etwas tut wenn öffentlicher Druck da ist. Jedem der hier wohnt war klar, dass die Schließung der Schnalle keine Besserung bringt, selbst in GoogleMaps wird man weiter durch den Kiez geleitet. Wir erwarten jetzt von Herrn Biedermann, dass er das Thema für das er gewählt wurde auch schnell anpackt. In den ersten 100 Tagen muss hier etwas passieren”, so Katrin von Kotze von Kiezblock-Rixdorf.

Auch weitere Initiativen, darunter Initiative Karlsgartenkiez, der Reuterkiezblock und das Netzwerk fahrradfreundliches Neukölln - demonstrieren mit den Rixdorfer:innen und fordern, dass jetzt schneller geplant werden muss. Dazu braucht es neue Planer:innen im Bezirksamt haber auch schnelle Verfahren, wie Pop-Up-Infrastruktur und Schnellläufer-Planungen.

“Wer Kiezblock sagt, muss auch Kiezblock machen. Die Grünen haben im Wahlkampf mit Kiezblocks und Verkehrswende für sich geworben. Der neue Grüne Verkehrsstadtrat muss die gemachten Versprechen nun auch einhalten - wir schauen sehr genau darauf”, so Anne Matthies von der Initiative Karlsgartenkiez.

Hintergrund:
Das Konzept der Initiative Kiezblock Rixdorf auf das in dem BVV-Beschluss explizit verwiesen wird sieht eine einfache Lösung für das Problem des Durchgangsverkehrs vor. Es ist auch schnell mit temporären Maßnahmen umsetzbar. Dafür müssen nur an drei zentralen Punkten mit Pollern oder Blumenkästen modale Filter eingerichtet werden um ein Durchfahren mit Autos zu verhindern. Anwohner*innen und Lieferverkehr können weiter alle Orte im Kiez mit dem Auto erreichen.

Geplagte Anwohner:innen sind seit Jahrzehnten vom Durchgangsverkehr in Rixdorf betroffen. Lärm, Abgase und Gefahrensituation durch den Verkehr sorgen für Unsicherheit und Unmut im Kiez. Am 12. März 2021 hatte die Initiative Kiezblock Rixdorf ein Verkehrskonzept zur effektiven Verminderung von Durchgangsverkehr vorgestellt. Dieses kann auf der Webseite der Initiative eingesehen werden. Ergänzend zur wirksamen Verhinderung des Durchgangsverkehrs sollen in weiteren Schritten der RIchardplatz und der Esperantoplatz attraktiver gestaltet werden und Maßnahmen für den Radverkehr, sowie Parkraumbewirtschaftung und Verkehrsberuhigung an den anliegenden Hauptstraßen umgesetzt werden.

Website des Netzwerk fahrradfreundliches Neukölln: https://www.fahrradfreundliches-neukoelln.de/

Twitter-Account der Initiativen Karlsgartenkiez und Reuterkiezblock https://twitter.com/karlsgartenkiez https://twitter.com/reuterkiezblock

Beschlossener BVV Antragstext zu Kiezblocks vom 31.5.2021 https://www.berlin.de/ba-neukoelln/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7251

Kampagnenwebseite zu #Kiezblocks von Changing Cities. https://www.kiezblocks.de/

Vereinbarung der Zählgemeinschaft Neukölln mit klarer Benennung zur Umsetzung der Kiezblocks vom 1.11.2021 https://www.gruene-neukoelln.de/bvv-fraktion/zaehlgemeinschaft

Sonnenschein, Musik, Verkehrsberuhigung... Was gibt es schöneres zum Start des Sommers? Am Samstag findet auf dem Richardplatz eine Konzertdemo für ein lebenswertes Berlin statt. Organisiert wird dies vom Volksentscheid Berlin Autofrei. Die Konzertdemo startet um 15 Uhr.

Natürlich sind auch wir dabei. Mit menschlichen "Pollern", die gemeinsam eine Straße sperren, wollen wir zeigen, wie einfach Verkehrsberuhigung sein kann. Unsere Poller-Aktion findet als Teil der Konzertdemo statt, und zwar um 16 Uhr. Damit unsere Aktion funktioniert, brauchen wir noch Unterstützung! Deine Aufgabe: Komm um 16 Uhr zum Richardplatz. Du bekommst einen rot-weißen-Maleranzug und wirst Teil der menschlichen Poller-Reihe - das dauert nur einige Minuten. Eine ganz besondere Erfahrung. Schick uns bitte eine Mail, wenn du dabei sein kannst.

Wir freuen uns, euch alle auf der Konzertdemo zu sehen. Am gleichen Tag findet übrigens auch der "Karneval für die Zukunft"statt - ein super Zubringer zur Aktion am Richardplatz.

In ganz Rixdorf hängen inzwischen Plakate für den Kiezblock. Auch der ein oder andere Sticker ist zu entdecken. Bei der Konzertdemo am Samstag werden wir auch einige mitbringen. Wenn du welche haben möchtest - oder uns einfach kennenlernen willst - sprich uns an! Wir sind die mit den rot-weißen Polleranzügen ;)

PS: Für die Konzertdemo werden auch noch Tische und Stühle benötigt. Wenn du also am Richardplatz wohnst und etwas ausleihen kannst, melde dich ebenfalls bei uns.

Pressemitteilung

Die Initiative Kiezblock Rixdorf begrüßt die Schließung der Rixdorfer Schnalle. Diese wird heute in Anwesenheit des Neuköllner Bezirksbürgermeisters umgesetzt. Damit wird eine wichtige Durchgangsstraße in Rixdorf für Rad- und Fußverkehr geöffnet. Eine einzige für den Auto gesperrte Straße macht jedoch noch keinen Kiezblock. Wir von der Initiative fordern eine schnelle Umsetzung unseres Gesamtkonzepts.

Als erste Maßnahme für die Umsetzung echter Verkehrsberuhigung in Rixdorf ist die Schließung der Schnalle ein richtiger und wichtiger Schritt. Doch eine einzige Maßnahme löst das Problem des Durchgangsverkehrs nicht. Es ist davon auszugehen, dass sich die Verkehrsströme nur verlagern - und damit nun andere Anwohner_innen betroffen sind.

“Ja, wir freuen uns über die Sperrung der Rixdorfer Schnalle - schließlich fordert Mehr Kiez für Rixdorf dies bereits seit 2016. Doch eine einzelne Maßnahme macht noch keinen Kiezblock. Wir brauchen die Umsetzung eines integrierten Konzepts - und zwar heute statt morgen. Mit unseren Konzeptvorschlägen und unserem Netzwerk in der Nachbarschaft und zu Gewerbetreibenden unterstützen wir die Verwaltung gern bei der nun notwendigen Einrichtung der Diagonalsperren in Rixdorf”, sagt Lena Osswald von der Initiative Kiezblock Rixdorf.

Die Veränderung in der Verkehrssituation betrifft auch die Schulwege von rund 560 Kindern, die an der Richard Grundschule lernen. Diese sind täglich dem Verkehrschaos und den Gefahren des starken Autoverkehrs ausgesetzt. Die Eltern dort sehen die Sperrung daher mit gemischten Gefühlen:

“Wir erleben als Eltern täglich haarsträubende und gefährliche Verkehrssituationen rund um den Richardplatz und im Viertel. Der Schulweg unserer Kinder ist nicht sicher. Zugeparkte Gehwege an Kreuzungen und Straßenübergängen verhindern, dass unsere Kinder den Verkehr überblicken und gefahrlos die Straße überqueren können. Sie sind nämlich zu klein, um über die Autos zu schauen”, sagt Friedemann Gürtler vom Arbeitskreis Kiezblock an der Richard Grundschule.

“Die Schließung der Schnalle hilft vielleicht fürs Erste, den Durchgangsverkehr zu reduzieren. Trotzdem werden aber weiter die Autos am Richardplatz im Kreis fahren. Es fehlen sichere Fußgängerüberwege für die Schulkinder. Hier müssen Politik und Verwaltung jetzt schnell etwas liefern”, ergänzt Annalena Hilchenbach vom Arbeitskreis Kiezblock an der Richard Grundschule.

“Diese punktuelle Veränderung der Verkehrssituation kann nur ein Anfang sein. Es braucht dringend bauliche Veränderungen, denn viele Autofahrer*innen halten sich nicht an die geltenden Geschwindigkeitsbegrenzungen oder Parkverbote. Auch werden nun wahrscheinlich Alternativrouten genutzt - die weiterhin durch den Kiez führen”, fügt Nick Thomas vom Arbeitskreis Kiezblock an der Richard Grundschule hinzu.

Die weiteren vorgeschlagenen Maßnahmen des Kiezblock-Konzepts gilt es jetzt zügig umzusetzen. Für eine schnelle Realisierung fordern wir die Nutzung temporärer Maßnahmen (z.B. mobile Betonelemente, Blumenkübel etc.).

Die Initiative sowie die hier genannten Eltern der Rixdorf Grundschule sind beim Pressetermin des Bezirksamtes um 13 Uhr vor Ort und stehen für Statements zur Verfügung.

Damit endlich richtige Maßnahmen für Verkehrsberuhigung ergriffen werden können, machen wir Druck auf der Straße und in der Politik.
Dafür wollen wir Flyer, Plakate und Sticker drucken lassen, um den Kiezblock Rixdorf noch bekannter zu machen. Für die Druckkosten brauchen wir deine Unterstützung. Daher haben wir ein Spendenkonto angelegt.

Hier könnt ihr direkt für den Kiezblock Rixdorf spenden: Spende.

Die Spende ist von der Steuer absetzbar, eine Zuwendungsbescheinigung kommt nach Ablauf des Jahres von Changing Cities.

Etappensieg für unseren Kiezblock: Der Verkehrsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln hat bei seiner Sitzung am 14. April einem Antrag der Grünen mit gemeinsamer Änderung zusammen mit der SPD für die Einrichtung von drei Kiezblocks in Neukölln zugestimmt. In dem Antrag wird die Umsetzung eines Kiezblock Rixdorf basierend auf dem Konzept unserer Initiative konkret genannt. Jetzt gilt es, diese politische Entscheidung umzusetzen und durch temporäre Maßnahmen schnell und effektiv den Durchgangsverkehr in Rixdorf zu verhindern.

Bereits am 16. März hatte sich der Stadtentwicklungsausschuss der BVV Neukölln für die Einrichtung von Kiezblocks ausgesprochen und das Thema an den Verkehrsausschuss verwiesen. Dort zeigte sich am 14. März überparteiliche Zustimmung zu dem Thema. Mit Stimmen von Grünen, SPD und Linken wurde der Antrag angenommenen. Dort heißt es: “[...] Das vorhandene Planungsgebiet Rixdorfer Kiez zwischen Karl-Marx-Straße, Sonnenallee, Saalestraße und Erkstraße wird um Maßnahmen zur Unterbindung des Durchgangsverkehrs erweitert. Im Interesse einer kurzfristigen Realisierung der Maßnahmen zu 3. wird das von der Initiative „Kiezblock Rixdorf“ eingebrachte Konzept dabei Berücksichtigung finden. Die Initiative sowie ggf. weitere aktive Bürger*innen werden in den Umsetzungsprozess einbezogen.” MIt der Zustimmung des Verkehrsausschusses ist der Antrag nun der gesamten BVV zur Annahme empfohlen.

Wir freuen uns sehr über diesen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einem entspannten Rixdorf für alle, nun muss allerdings schnell in die konkrete Planung gewechselt werden.

Antragstext und Sitzungsprotokoll

Das Projekt Kiezblock Rixdorf ist auf Twitter @MehrKiezRixdorf sowie auf Instagram @kiezblockrixdorf zu finden.

Wer uns kennenlernen will ist herzlich zur Vorstellung unseres Konzepts am 20. März um 11 Uhr über Zoom eingeladen. In einer digitalen Veranstaltung wollen wir mit Anwohnerinnen und Anwohnern den Vorschlag für einen Kiezblock diskutieren.
Schreib uns zur Anmeldung einfach eine Nachricht. Wir freuen uns, von Dir zu hören.

Die Initiative aus Anwohnerinenn und Anwohnern veröffentlicht am 11. März 2021 ihr Konzept für einen Kiezblock in Rixdorf. Zentrale Forderung sind mehrere Maßnahmen, die den Durchgangsverkehr wirkungsvoll unterbinden können.

Erfahre mehr über unser Konzept.

Seht Euch unsere Pressemitteilung an: Geduld am Ende. Initative fordert sofortigen Pop-Up-Kiezblock für Rixdorf und stellt eigenes Verkehrkonzept vor.

In der Sitzung am 16.2.2021 hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen für die Planung und Einrichtung von zwei Kiezblocks gestimmt. Neben Rixdorf ist dafür der Schillerkiez vorgesehen, wo es ebenfalls eine Initiative gibt. Hier findet ihr das Protokoll

Das ist ein schöner erster Schritt. Nun muss als nächstes der Verkehrsausschuss dem Antrag zustimmen, dieser tagt am 14.4. öffentlich, hier findet ihr Informationen dazu.